Bessere Rahmenbedingungen für die Wasserwirtschaft - Modernisierungsstrategie liegt im Deutschen Bundestag zur Beratung vor

08.02.2007

Der BGW weist anlässlich aktueller Medienberichte die These zurück, die kommunalwirtschaftlich geprägte Struktur der deutschen Wasserwirtschaft sei für die Unternehmen ein zentrales Entwicklungshemmnis bei der Erschließung internationaler Märkte.

„Die kommunale Verankerung und der daraus resultierende kommunale Erfahrungsschatz der deutschen Wasserwirtschaft sind absolut exportfähig. Insbesondere in Osteuropa haben die deutschen Unternehmen beim Wettbewerb um Aufträge einen erheblichen Wettbewerbsvorteil: Dort gibt es ähnliche kommunale Strukturen wie in Deutschland“, so Dr. Peter Rebohle, Vizepräsident des BGW.

Will man die internationale Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wasserver- und Abwasserentsorgungsunternehmen verbessern, sollten die in der Modernisierungsstrategie für den Ordnungsrahmen der Wasserwirtschaft beschlossenen Maßnahmen möglichst zügig umgesetzt werden. Dazu gehört insbesondere, die Möglichkeiten zur Kooperation von Unternehmen zu erleichtern. Notwendig ist auch eine Aufweichung des Örtlichkeitsprinzips, damit die kommunalen Unternehmen der Wasserver- und entsorgung, die international tätig werden wollen, dazu auch rechtlich in die Lage versetzt werden.

Die Modernisierungsstrategie liegt derzeit im Wirtschaftsausschuss des Deutschen Bundestags zur Beratung vor. Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages sollten sich möglichst zügig auch aus wirtschaftspolitischer Sicht zum Thema Wasser positionieren, um die Modernisierungsstrategie mit Leben zu füllen.

„Die deutsche Wasserwirtschaft bekennt sich zu einer ständigen Leistungssteigerung und zur Schaffung von mehr Transparenz für Öffentlichkeit und Politik. Bestes Beispiel hierfür ist das freiwillige Benchmarking, das in der deutschen Wasserwirtschaft zu einer Erfolgsstory geworden ist. Die Unternehmen der Wasserwirtschaft sind international absolut konkurrenzfähig. Dies belegen auch das Branchenbild der deutschen Wasserwirtschaft und die VEWA-Studie (Vergleich europäischer Wasser- und Abwasserpreise)“, so Rebohle.

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