Finger am Puls – und manchmal auch in der Wunde

Am 8. Dezember 2015 hat in Frankfurt am Main die Delegiertenversammlung der Bundesfachabteilung Leitungsbau (BFA LTB) im Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e. V. (HDB) stattgefunden. Als bundesweite politische Interessenvertretung vermittelt die BFA LTB zwischen ihren Mitgliedern – hierbei handelt es sich um Unternehmen aus den Bereichen Bau und Instandhaltung von Abwasserleitungen und -kanälen, Bau von Versorgungsleitungen (Gas, Wasser, Fernwärme) sowie Bau von Kabel- und Telekommunikationsleitungen – und öffentlichen wie privaten Auftraggebern, Gütegemeinschaften, Interessenverbänden, politischen Organisationen, technischen Regelsetzern und gegenüber dem Gesetzgeber.

Die BFA LTB übernimmt insofern auch gesellschaftliche Verantwortung, als sie sich dafür starkmacht, die Funktionsfähigkeit der unterirdischen Leitungsinfrastruktur in Deutschland langfristig zu sichern. Welche Themen im vergangenen Jahr im Mittelpunkt standen und zur Stellungnahme im Sinne der Mitglieder herausgefordert haben, wurde auf der Versammlung in Frankfurt deutlich.

Wie schnell darf das schnelle Breitband kommen?  

Das von der Bundesregierung ausgerufene ehrgeizige Ziel, bis 2018 flächendeckend für Internetanschlüsse mit einer Datenübertragungsrate von 50 MBit/s zu sorgen, wirft automatisch die Frage nach der bestmöglichen Umsetzung auf. Die Breitbandversorgung müsse „vor allem nachhaltig“ sein, betont Dipl.-Ing. Andreas Burger, Vorsitzender der BFA LTB.

Der von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) propagierten Ertüchtigung von Kupferkabeln („Vectoring“) steht die BFA LTB ebenso skeptisch gegenüber wie dem Trenching. Die BFA LTB leistet insbesondere zu letzterem Thema kontinuierliche Aufklärungsarbeit, indem sie Stellung bezieht und die Gründe aufzeigt, aus denen Leitungsbauunternehmen der vermeintlich günstigen Technologie kritisch gegenüberstehen – tatsächlich, so der Titel der Stellungnahme, sei „Trenching für Kommunen eine Kostenfalle“.

Auch im Frühjahr 2015 anberaumten Dialog mit Thomas Jarzombek, Mitglied im Ausschuss Verkehr und digitale Infrastruktur des Deutschen Bundestages sowie Sprecher des Ausschusses „Digitale Agenda“, machte BFA LTB-Geschäftsführer Dipl.-Wirtsch.-Ing. Dieter Hesselmann deutlich, wie die BFA LTB zu den derzeit diskutierten Vorgehensweisen für den Breitbandausbau stehen.

Engagement für Auskömmlichkeit

Auch zum von der Bundesregierung vorgelegten Eckpunktepapier zur Novellierung der Anreizregulierungsverordnung Strom äußerte sich die BFA LTB kritisch. Der Vorstoß sei zwar zu begrüßen, doch bilde das vorliegende Papier die mit der Energiewende verbundenen Herausforderungen nicht sachgerecht ab und hemme die Investitions- und Investitionskraft der Vereilnetzbetreiber sogar. Die vom BFA LTB verfasste Stellungnahme ging unter anderem an Staatssekretär Rainer Baake sowie die Fraktionsvorsitzenden im Deutschen Bundestag und den Ausschuss für Wirtschaft und Energie.

Darüber hinaus versandte die BFA LTB ein Musterschreiben, mit dem die um Unterstützung gebetenen Mitgliedsverbände und insbesondere die betroffenen Landesfachabteilungen Leitungsbau gegenüber den Verantwortlichen der jeweiligen Landesregierungen ihre Bedenken zum Ausdruck bringen konnten. Im Zeichen der Auskömmlichkeit steht auch der mit der Thüga angestoßene Dialog darüber, was erforderlich ist, damit Einsparungen nicht zu Lasten von Ausführungsqualität und nachhaltiger, zuverlässiger Versorgung geschehen.

Nach einem Vorgespräch am 17. Juni in Frankfurt am Main trafen sich Vertreter der Leitungsbauunternehmen und der sie vertretenden Verbände am 7. Juli 2015 in München mit Vertretern der Thüga zum intensiven Meinungsaustausch; weitere Zusammenkünfte sind geplant.

Regelwerk und Technik

Darüber hinaus konnten die Arbeiten an den von der BFA LTB beantragten Allgemeinen Technischen Vertragsbedingungen (ATV) für die Anwendung des Horizontalen Spülbohrverfahrens (ATV DIN 18324) vom zuständigen Gremium abgeschlossen werden, weitere Normen der DIN ATV 18300er Reihe (Homogenitätsklassen) wurden unter Beteiligung der Leitungsbauer überarbeitet. Diese ATV – darunter auch die DIN 18324, DIN 18306 (Entwässerungskanalarbeiten) und die DIN 18307 (Druckrohrleitungsarbeiten) – sind im September 2015 im VOB Ergänzungsband erschienen. Der der BFA LTB angeschlossene Bundesarbeitskreis Rohrvortrieb (BAK Rohrvortrieb) hat seine Öffentlichkeitsarbeit 2015 erfolgreich fortgesetzt. Der derzeitige Areitsschwerpunkt der BAK ist die Sicherheit bei Arbeiten im Tunnel.

An vielen weiteren Fronten aktiv

Des weiteren beschäftigt sich die BFA LTB mit einer Vielzahl weiterer aktueller Themen. Dazu zählt unter anderem die Abfallwirtschaft im Leitungsbau. Auf der Agenda steht hier insbesondere die Frage nach dem Transport von Bohrklein und Bohrspülung, aber auch sonstiger Abfälle nach Verlassen des Baufeldes. Im Zusammenhang mit dem Themenkomplex Regulierung und Bundesnetzagentur führte die BFA LTB Gespräche mit der Bundesnetzagentur, am 25. November etwa fand ein Treffen mit Bundesnetzagentur- präsident Jochen Homann statt.

Auch die Integration von Flüchtlingen mit Bleibeperspektive in Ausbildung und Arbeit ist für die BFA LTB selbstverständich ein Beschäftgungsgegenstand; insbesondere dringen HDB und BFA LTB auf die Klärung rechtlicher Rahmenbedingen. Den Schlüssel für Integration sieht die BFA LTB in der Sprachförderung sowie im schnellstmöglichen Zugang zu sämtlichen berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahmen für Geduldete und Asylsuchende mit hoher Bleibeperspektive – sowohl Verbände als auch Unternehmen sind hier gefordert, sich aktiv einzubringen.

Die Bundesfachabteilung Leitungsbau wird die 2015 begonnenen Projekte konsequent im Sinne ihrer Mitglieder fortsetzen, den Dialog zwischen Leitungsbauern, Versorgungswirtschaft und Politik suchen und fördern. Sie bleibt auch 2016 weiterhin am Puls der Zeit und wird, wo nötig, den Finger in die Wunde legen, um rechtzeitig auf Missstände hinzuweisen und dazu beizutragen, Fehlentwicklungen zu vermeiden.

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