Ruhrverband senkt im Jubiläumsjahr 2013 die Abwasserkosten

04.01.2013

Zum 100-jährigen Jubiläum senkt der Ruhrverband für seine 60 Mitgliedskommunen von Winterberg bis Duisburg die Beiträge für die Behandlung des Abwassers.

Der Ruhrverband senkt im Jahr 2013 die Summe aus Ruhrverbandsbeiträgen in der Wassergütewirtschaft und Abwasserabgaben um 0,6 Prozent. Darüber hinaus wird jede einzelne Bürgerin und jeder einzelne Bürger bis 2016 für die Abwasserreinigung den gleichen Betrag bezahlen wie heute und dies, trotz des angenommenen Rückgangs der Bevölkerung um 0,5 Prozent pro Jahr. „Die Kosten wurden durch die konsequente Verschlankung von Arbeitsprozessen, die Reduzierung der Beschäftigtenzahlen und umfangreiche Energieeinsparmaßnahmen verringert. Gut funktionierende Kläranlagen und sanierte kommunale Kanalnetze garantieren den Rückgang der Abwasserabgabe. Dies zeigt, die erreichte Beitragsstabilisierung ist kein einmaliges Jubiläumsgeschenk, sondern sie ist auf nachhaltige Effekte gegründet“, sagte Prof. Harro Bode, Vorstandvorsitzender des Ruhrverbands, anlässlich der 26. Verbandsversammlung, die am 7. Dezember in Essen stattfand.

Die Wirtschafts- und Finanzplanung des Verbands steht allerdings unter den Vorbehalten, dass es keine weitere Verschärfung der gesetzlichen Regelungen zur Abwasserbehandlung und keine Veränderung der Bedingungen zur Erhebung der Abwasserabgabe gibt. „Das Bundesumweltministerium sollte seine derzeit angestellten Überlegungen, die Abwasserabgabe in stärkerem Maße zur Beschaffung von Finanzmitteln zu nutzen, im Sinne stabiler Abwasserbeiträge ad acta legen“, forderte Norbert Frece, Finanzvorstand.

Die Einführung einer weiteren Reinigungsstufe zur Verringerung von Mikroverunreinigungen wird derzeit in Europa sowie auf Bundes- und Landesebene diskutiert. Obwohl viele Stoffe diffus und atmosphärisch bedingt in unsere Gewässer gelangen und im Schwerpunkt nicht aus den Kläranlagen stammen, treibt den Ruhrverband die Sorge um, dass wieder einmal nur die Einleitbedingungen kommunaler Kläranlagen weiter verschärft werden. Mit diesem Vorgehen werden andere Sektoren wie die Landwirtschaft, Produktherstellungsprozesse und der Pharmabereich von vornherein aus der Verantwortung entlassen. „Die Qualität der Wasserressourcen, auf die unsere Kinder und Enkel angewiesen sind, würde so langfristig in vielen Punkten nicht verbessert werden können. Noch ist ausreichend Zeit für die Durchsetzung eines effektiven Verursacherprinzips und damit für einen echten Pardigmenwechsel in der deutschen Gewässerschutzpolitik“, sagte Professor Harro Bode.

Die derzeitigen Wasservorräte in den Talsperren des Ruhrverbands stellen, selbst wenn es in den nächsten 12 bis 14 Monaten extrem trocken sein sollte, die Wasserversorgung sicher. Eine beruhigende Nachricht, die allerdings nicht zum Nulltarif erhältlich ist, sondern nur durch ein umsichtiges Wassermanagement und die stetige Instandhaltung unserer Talsperren erreicht werden kann. Aufgrund der Vorhaltekosten der Talsperren und der zurückgehenden Bevölkerungszahlen können die Kosten in diesem Bereich allenfalls stabil gehalten werden. Hier ist es allerdings gelungen, für die Jahre 2013 bis 2016 von einer moderaten Anpassung der Beiträge in Höhe von 1,0 Prozent pro Jahr auszugehen und damit die prognostizierten Preissteigerungsraten zu unterbieten.

Im Jahr 2008 hat der Ruhrverband auf der Grundlage des damaligen Landeswassergesetzes das 330 Kilometer lange Kanalnetz der Stadt Meschede übernommen. Durch eine dann erfolgte Gesetzesänderung sind derzeit neue Kooperationen dieser Art nicht mehr möglich. Nach vier Jahren ist allerdings festzustellen: die Menschen in Meschede, ihre Stadt, der Ruhrverband und vor allem die Umwelt haben von der Übernahme profitiert. Die Abwassergebühr eines Vier-Personen-Haushalts wurde gesenkt. Die Stadt Meschede erhielt 2008 einen Ausgleichswert von 34,5 Millionen Euro, womit sie den Schuldenabbau vorantreiben konnte. Der Ruhrverband erzielt zudem Synergien im Betriebsbereich durch Optimierungen des Personaleinsatzes. „Angesichts dieser Erfolge sollte die im Koalitionsvertrag beabsichtigte Verbesserung der Kooperationsmöglichkeiten zwischen Kommunen und Wasserwirtschaftsverbänden, etwa bei Kanalnetzübernahmen, nun schnell umgesetzt werden“, bemerkte Norbert Frece, Finanzvorstand.

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